Chronologie

Quartiersmanagement: Chronologie

- 1999 bis 2006

Der Berliner Senat hat Anfang 1999 in enger Abstimmung mit den betroffenen Bezirken 15 genau begrenzte "Gebiete mit besonderem Entwicklungsbedarf" festgelegt, die 2001 um zwei Stadtbereiche erweitert wurden. Um dort eine Aufwertung und dauerhafte Verbesserung der Situation zu erreichen und zu einer Stabilisierung beizutragen, wurde im Rahmen des seit 1999 existierenden Bund-Länder-Programms "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" in jedem dieser Viertel die Einrichtung eines Quartiersmanagements (QM) beschlossen.

Das Pilotverfahren war zunächst auf die Dauer von drei Jahren angelegt und wurde dann um zwei weitere Jahre, bis zum Frühjahr 2004, verlängert. Nach einer Evaluation der Quartiersverfahren wurde im April 2004 beschlossen, das Quartiersmanagement nach den Empfehlungen des Bewertungsprozesses weiter zu entwickeln und bis Ende 2006 fortzusetzen.

- Neuausrichtung der Quartiersverfahren bis Ende 2007

Im Jahr 2005 wurde beschlossen, das Programm "Soziale Stadt" neu auszurichten und mehr Gebiete einzubeziehen. In drei Stadtteilen hatte sich die Lage so positiv verändert, dass die Quartiersarbeit in die Hände der Bewohner abgegeben wurde. In zwei Gebieten sind die Quartiersgrenzen erweitert worden.

Mit der "strategischen Neuausrichtung" ist eine Veränderung des Programms "Soziale Stadt" bis Ende 2007 verbunden, für die der Berliner Senat im Jahr 2005 die Weichen gestellt hat. Der Schwerpunkt der strategischen Neuausrichtung liegt auf der Integration und Einbindung aller Bevölkerungsschichten und Gewinnung strategischer Partner, wie den Wohnungsbaugesellschaften, Vereine, Kirchengemeinden und besonders die Schulen. Weitere Schwerpunkte sollen die Themen Bildung und Förderung der Erwerbsarbeit sein. Flankierend können aber auch baulich-investive Maßnahmen erheblich zur Aufwertung der benachteiligten Gebiete beitragen. Das Verfahren zur Stabilisierung und Aufwertung von Nachbarschaften wird ausdifferenziert und kann so zielgenauer auf die unterschiedlichen Problemlagen in einzelnen Berliner Quartieren reagieren.

Das Quartiersmanagement habe gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger daran interessiert sind, Verantwortung zu übernehmen. Neben den Quartiersverfahren solle es auch aus anderen Politikbereichen eine deutliche Konzentration von Mitteln und Maßnahmen auf die benachteiligten Gebiete geben. Es soll nicht darum gehen, einzelne Zielgruppen zu fördern, sondern die Ziele, auf die sich alle Beteiligten im Gebiet verständigt haben, umzusetzen. Diese Ziele dürfen nicht von oben verordnet sein.

Künftig werden mit den entwickelten vier differenzierten Verfahrensansätzen (Starke und mittlere Intervention, Prävention, Verstetigung) die "Quartiersverfahren Soziale Stadt"  koordiniert. Die Verfahren 1 bis 3 unterscheiden sich durch die finanzielle und personelle Mittelausstattung. Die Neuausrichtung des Berliner Quartiersmanagements stützt sich auf die Auswertung des Quartiersmanagementverfahrens seit 1999 und das Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2004. 

- 2008: Fortschreibung des Quartiersverfahrens bis Ende 2009 und neue Zuordnung zu den Verfahrenskategorien

Im August 2008 ist eine Senatsvorlage verabschiedet worden, in der es um die Fortschreibung der Gebietskulisse Soziale Stadt bis Ende 2009 sowie die Zuordnung zu den Kategorien I bis IV geht.

Die vergleichende Betrachtung der Quartiersverfahrensgebiete (33) geschah bislang auf der Basis lokaler demografischer und sozio-ökonomischer Daten. Nach Änderungen der Sozialgesetzgebung bei der Zuordnung, Erfassung und Definition von Sozial- und Arbeitsmarktdaten war ein Vergleich von Indikatoren für zurückliegende Jahre nur eingeschränkt möglich.

Mit der Senatsvorlage ist nunmehr eine Gesamteinordnung und -bewertung aller Quartiersverfahrensgebiete möglich. Als Konsequenz wurden insgesamt 14 der 33 Quartiere einer anderen Kategorie zugeordnet. Diese Kategorienveränderung ist in der Zusammenführung der beiden Teilkulissen (17 "Alt"-Gebiete ab 1999/2001 und 16 "Neu"-Gebiete ab 2005) in ein einheitliches und methodisch vergleichbares Datenerfassungs- und Monitoringsystem begründet und ist nicht auf Veränderungen der sozioökonomischen Lage der einzelnen Gebiete zurückzuführen.

Die Gebiete Boxhagener Platz, Falkplatz und Helmholtzplatz werden bis Ende 2008, das Gebiet Oberschöneweide bis Ende 2009 als Verstetigungsgebiete aus der Fördergebietskulisse für Maßnahmen der Sozialen Stadt entlassen.

- 2008: Senat legt neue Verfahrensgebiete fest

Der Senat hat in seiner Sitzung am 16. Dezember 2008 beschlossen, dass im Rahmen des Programms Soziale Stadt ab dem Jahr 2009 in fünf Berliner Gebieten neue Quartiersverfahren eingerichtet werden. Damit werden ab Mitte 2009 in insgesamt 34 Gebieten Quartiersverfahren durchgeführt.

Bei den neuen Gebieten handelt es sich um

• Donaustraße-Nord im Bezirk Neukölln
• Ganghoferstraße im Bezirk Neukölln
• Perleberger-/Wilsnacker Straße im Bezirk Mitte
• Spandauer Neustadt im Bezirk Spandau sowie
• Letteplatz im Bezirk Reinickendorf.

Das bereits bestehende Quartier Hellersdorfer Promenade im Bezirk Marzahn-Hellersdorf wird im westlichen Bereich erweitert.

Mit der Aufnahme der neuen Quartiere in das Programm Soziale Stadt sollen insbesondere die Lebenschancen und Lebensbedingungen der Bewohner durch Projekte und Maßnamen in den Bereichen Integration, Bildung und Arbeit nachhaltig verbessert werden. Flankierend werden auch baulich-investive Maßnahmen zur Gebietsaufwertung eingesetzt. Zentrales Anliegen ist die Entwicklung stabiler Nachbarschaften, wozu auch die Stärkung und Unterstützung der Eigenverantwortlichkeit und die Entwicklung der Selbsthilfekräfte der Bewohnerinnen und Bewohner gehört ("Empowerment").

Anlass für die Einrichtung der neuen Quartiersverfahren waren die Erkenntnisse aus dem von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt regelmäßig durchgeführten Monitoring Soziale Stadtentwicklung.

So ließen die neu ausgewiesenen Gebiete aufgrund ihrer soziodemografischen Entwicklung einen zusätzlichen Handlungsbedarf zur Aufwertung und Stabilisierung erkennen. Die konkrete Gebietsauswahl erfolgte in einem mehrstufigen Auswahlverfahren in enger Abstimmung mit den jeweiligen Bezirken.