Ein Jahr Milieuschutz im Schillerkiez
Am 30. Juni 2017 zogen Akteure aus Politik und Verwaltung sowie Mieterinitiativen, Wohnungsbaugesellschaft und Anwohnerinnen und Anwohnern ein Fazit des ersten Jahres Milieuschutz im Bezirk. Dabei ging es besonders um die Mietensituation im Kiez und die Frage, wie der Milieuschutz - also die genehmigungspflichtige Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen gemäß Umwandlungsverbotsverordnung - im Schillerkiez wirkt.
Bewohnerschaft schützen
Das Quartier Schillerpromenade hat sich in den vergangenen Jahren zu einem beliebten Wohngebiet entwickelt. Auch für die alteingesessenen Bewohnerinnen und Bewohner können dadurch Mieten steigen. Um Mieterinnen und Mieter zu schützen, hat die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Gebiet Ende 2015 unter Milieuschutz gestellt.
„Ich will mein Neukölln von vor sechs Jahren“
Einleitend skizzierte Gunnar Zerowsky vom QM Schillerpromenade einen Trend im Kiez: Stetig steigende Mietpreise. Die Kiezentwicklung an sich sähen die Bewohnerinnen und Bewohner aber nicht nur negativ. Zwar wolle man seinen alten Kiez zurück, aber auch auf die neuen Kneipen nicht verzichten, so Gunnar Zerowsky. Zur Frage, ob die Milieuschutzverordnung den Kiez ausreichend schütze, zeigten sich die Podiumsteilnehmerinnen und -teilnehmer ambivalent. Immerhin aber scheine die Milieuschutzverordnung zu bewirken, dass die Zahl der Umwandlungsanträge von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in den Milieuschutzgebieten rückläufig sei, so Dr. Jochen Lang, Abteilungsleiter für Wohnungswesen bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen.
Mieterrechte einfordern
Diskutiert wurden auch Einflussmöglichkeiten der Mieterinnen und Mieter, indem sie zum Beispiel Mieterrechte wahrnehmen und stärker einfordern. Mietrechtsberatungen, wie auch über das Quartiersmanagement Schillerpromenade angeboten, könnten hier unterstützen, hieß es auf der Podiumsdiskussion. Durch aufmerksame Mieterinnen und Mieter könne das Bezirksamt auch von Modernisierungsmaßnahmen erfahren, die ohne vorherigen Antrag durchgeführt würden.
Aus der Veranstaltung nahmen die meisten Anwesenden, so die Rückmeldung aus dem Publikum, neue Informationen zum Thema Mieten und Milieuschutz mit. Darüber hinaus auch den Eindruck, dass sich auf Bezirks- und Landesebene für eine mietergerechte Kiezentwicklung im Neuköllner Schillerkiez eingesetzt wird.