Mit Senatsbeschluss vom Juni 2010 wurden die fünf Gebiete ausgewählt und damit die Schwerpunkte der Städtebauförderung in Berlin festgelegt. Ziel ist die Konzentration der Fördermittel zugunsten benachteiligter Stadtgebiete und eine neue Art der verbindlichen Zusammenarbeit.
Die "Aktionsräume plus" sind: Kreuzberg-Nordost, Neukölln-Nord, Wedding / Moabit, Spandau-Mitte und Nord-Marzahn / Nord-Hellersdorf. In den betroffenen Quartieren lebt insgesamt etwa ein Viertel der Berliner Bevölkerung.
Die Ergebnisse des jährlichen "Monitoring Soziale Stadtentwicklung" haben gezeigt, dass die Bewohnerinnen und Bewohner dieser Gebiete in ihren Lebens- und Arbeitsbedingungen im Vergleich zu anderen Gebieten Berlins benachteiligt sind. Hier gibt es überdurchschnittlich hohe Anteile an Arbeitslosen sowie Empfängerinnen und Empfänger staatlicher Unterstützungsleistungen; die Bildungs- und Gesundheitschancen für Kinder und Jugendliche sind vergleichsweise niedrig.
Weiterführende Links
"Aktionsräume plus" - Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Ziele und Verfahren
Ende Oktober 2010 stellte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung beim Quartiersräte-Treffen die Struktur der Aktionsräume plus vor.
Räumlicher Zuschnitt der "Aktionsräume plus"
Beim räumlichen Zuschnitt wurden folgende Komponenten zugrunde gelegt:
- Befunde des Monitorings Soziale Stadtentwicklung 2008 und 2009
- Aktuelle Programmkulisse der Städtebauförderung
- Grenzen der "Lebensweltlich orientierten Räume" (LOR)
- Bezirksgrenzen
Was soll erreicht werden?
Vor Ort sollen folgende Entwicklungsziele angestrebt werden:
- Verbesserung der Wohn- und Lebensbedingungen,
- Bewältigung der städtebaulichen Folgen von demografischen und ökonomischen Strukturveränderungen,
- Verbesserung der Bildungschancen insbesondere von Kindern und Jugendlichen,
- Vermittlung zusätzlicher Fähigkeiten und Fertigkeiten an die Bewohnerinnen und Bewohner (Empowerment),
- Stärkung von quartierbezogenen Images,
- Verbesserung der Zugangschancen zum Arbeitsmarkt,
- Verbesserung der Gesundheitschancen insbesondere von Kindern und Jugendlichen.
Wie soll es erreicht werden?
- Hohe politische Anbindung
- Bündelung der Ressourcen
- Zusammenwirken der Ressorts Sozialraumorientierung der Verwaltung
- Quartierübergreifendes Handeln
- Vernetzung der Akteure (privat und öffentlich)
Organigramm "Aktionsräume plus"
Lenkungsrunde
Koordinierungsstelle
fachübergreifende Arbeitsgruppen
Steuerungsrunde
Oberstes Organ ist die Lenkungsrunde, bestehend aus Staatssekretärs- und Bezirksbürgermeister-/ Bezirksstadträten (alle Senatsverwaltungen, Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten und Bezirke mit Aktionsräumen plus). Die Aufgabe der Lenkungsrunde besteht darin, mit den fachübergreifenden Arbeitsgruppen die Schwerpunktgebiete abzustimmen, inhaltliche Ziele zu setzen, Förderkriterien festzulegen etc.
Bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wird dafür eine Koordinierungsstelle eingerichtet (SenStadt IV B 2), die mit den fachübergreifenden Arbeitsgruppen arbeitet:
- Bildung, Jugend und Ausbildung
- Arbeit und Wirtschaft
- Kultur, Gemeinwesen und Integration
- Quartiere und öffentlicher Raum
Verantwortlich dafür sind die jeweiligen Dienststellen und Vertreter für alle fünf Aktionsräume. Zwischen den Arbeitsgruppen und der so genannten Steuerungsrunde der jeweiligen Aktionsräume sollen regelmäßig die Ergebnisse rückgekoppelt werden.
Steuerungsrunden der jeweiligen Aktionsräume
Die Steuerungsrunden bestehen aus Vertretern und Vertreterinnen von SenStadt und Bezirk sowie je nach Bedarf aus Fachexpertinnen und -experten, lokalen Akteuren und freien Trägern. Sie sollen sich vierteljährlich treffen.
Förderkulisse Städtebauförderung mit den "Aktionsräumen plus"
44 von 77 aktiven Fördergebieten Berlins, das entspricht 57 Prozent, liegen bereits innerhalb der fünf "Aktionsräume plus", Stand: Juni 2010.
Was soll besser werden?
- Zwischenräume ("weiße Flecken") werden förderfähig
- Quartierübergreifende Zielsetzungen können wirkungsvoller angegangen
- werden
- Förderung erreicht mehr Menschen
- Förderverfahren/ Abläufe sollen entbürokratisiert werden
- Evaluation zu Ende 2012 wird erfolgen
Stand des Verfahrens (Oktober 2010)
- Umorganisation SenStadt Abteilung IV zum 01.01.2010 erfolgt (Fusion der Referate Soziale Stadt und Stadtumbau)
- Integrierte Stadtentwicklungskonzepte (INSEK) liegen vor
- Abstimmung mit den Bezirksämtern ist durchgeführt
- Beteiligung des Rates der Bürgermeister abgeschlossen
- Senatsbeschluss über die Festlegung der "Aktionsräume plus" am 8. Juni 2010 erfolgt
- Programmplanung 2010 abgeschlossen
- Einsetzung externer Beauftragter für die Aktionsräume bei SenStadt Abteilung IV im Dezember 2010
(Quelle: PowerPoint Präsentation, R. Hirsch, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung)