Der Senat von Berlin hat die Verlängerung des Maßnahmenprogramms zur Sicherung und Verbesserung des Sozialgefüges in 34 Großsiedlungen des sozialen Wohnungsbaus bis zum 31. Dezember 2009 beschlossen.

Ziel und Mittel des Maßnahmenprogramms – Chronologie

Ziel des Maßnahmenprogramms seit 1998 ist die Sicherung und Verbesserung des Sozialgefüges im Sozialwohnungsbestand der Großsiedlungen durch Miet- und wohnungspolitische Bleibe- und Zuzugsanreize.

Ergänzend wurden bereits ab Mitte 1999 in einem großen Teil der Großsiedlungen mit besonders problematischer sozioökonomischer Datenlage zusätzliche integrierte Strategien im Rahmen des ressortübergreifenden Handlungsansatzes Soziale Stadt / Quartiersmanagement eingesetzt.

Mitte 2005 erfolgte im Rahmen der Neuausrichtung des Programms Soziale Stadt die Aufnahme weiterer Großsiedlungsgebiete in diese Förderkulisse sowie die Berücksichtigung  einer Großsiedlung  innerhalb der Förderkulisse des Programms Stadtumbau-West.

Rahmenstrategie soziale Stadtentwicklung

Grundsätzliches Ziel der Berliner Stadtentwicklungspolitik ist es, die Chancengleichheit in der gesamten Stadt zu sichern. Dies ist nur durch eine integrierte und integrierende Stadtentwicklungspolitik zu leisten.

Der Senat hat in seiner Sitzung am 20.05.2008 die Grundsätze einer sozialen Stadt(teil)entwicklung in Berlin beschlossen und den Ergebnisbericht März 2008 der Projektgruppe zur Kenntnis genommen. Diese Grundsätze bilden zukünftig die Grundlage für die fachbezogenen Planungen und Maßnahmen der Senats- und Bezirksverwaltungen.

Planerische Basis für diese Stadtentwicklungspolitik ist demnach das sozialraumorientierte Arbeiten der Verwaltung. Sozialräume, d.h. lebensweltlich orientierte Räume, sollen zukünftig die Grundlage für Verwaltungsentscheidungen bei z.B. der Schulplanung, der Planung des öffentlichen Gesundheitsdienstes oder der Gestaltung von öffentlichen Plätzen sein. Ziel ist ein kooperativer, am Sozialraum orientierter Planungsansatz.
Dieser neue ressort- und ebenenübergreifende Planungsansatz ist ein wesentlicher Teil der strukturellen Neuausrichtung durch die "Rahmenstrategie Soziale Stadtentwicklung".

Die Rahmenstrategie Soziale Stadtentwicklung ist ein Projekt des Modellvorhabens im ExWoSt-Forschungsfeld "Nationale Stadtentwicklungspolitik" im Rahmen des Experimentellen Wohnungs- und Städtebaus des Bundes (ExWoSt) und wird gefördert durch das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung und das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.