Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat die neue Programmstrategie des Städtebauförderungsprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ veröffentlicht. Damit trägt es zur Stabilisierung und Aufwertung von Quartieren mit städtebaulichen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen bei. Das Berliner Quartiersmanagement ist Teil des Programms und unterstützt auf dieser Grundlage benachteiligte Stadtteile in der Hauptstadt.
200 Millionen Euro stehen bereit
Gefördert werden Investitionen in das Wohnumfeld sowie in die Infrastruktur, die zu mehr Generationen- und Umweltgerechtigkeit, Familienfreundlichkeit und Bildungschancen im Kiez beitragen sowie die Chancen der Bewohnerinnen und Bewohner auf gesellschaftliche Teilhabe und Integration erhöhen. 2022 stehen für das Programm 200 Millionen Euro zur Verfügung.
Klimaschutz ausbauen, soziale Härten ausgleichen
Die neue Programmstrategie „Sozialer Zusammenhalt“ ersetzt die Programmstrategie „Soziale Stadt“ von 2018. Hiermit reagieren Bund und Länder zum einen auf die veränderten Rahmenbedingungen für die Kommunen. Diese stehen durch wirtschaftliche und soziale Veränderungen vor großen Herausforderungen. Hinzu kommen globale Veränderungen, die sich auf die lokale Ebene auswirken, dazu zählen insbesondere der Klimawandel, Ressourcenknappheit, der demografische Wandel, Migration, Digitalisierung sowie Pandemien. Letztere treffen die Gebiete mit sozialen Herausforderungen übermäßig hart und zeigen die hohen Anforderungen an die resiliente Ausgestaltung der Gebiete.
Zum anderen wird mit der neuen Programmstrategie Bezug auf die erweiterten Anforderungen der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung genommen. So sind beispielsweise Maßnahmen des Klimaschutzes beziehungsweise zur Anpassung an den Klimawandel nun eine zusätzliche Voraussetzung für die Förderung.
Hintergrund zur neuen Strategie
In der Programmstrategie sind die Programmziele, die Fördervoraussetzungen und -inhalte sowie die rechtlichen Grundlagen für die Umsetzung und Finanzierung beschrieben. Daneben werden Handlungsfelder sowie die Ziele und Maßnahmengruppen näher erläutert. Zudem sind alle Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner des Bundes und der Länder aufgeführt. Die letzte Programmstrategie von 2018 wurde noch im Vorgänger-Programm „Soziale Stadt“ veröffentlicht.