Fördergrundlagen und Mitteleinsatz

Bund-Länder-Programm Soziale Stadt

Das Förderprogramm Soziale Stadt ist Bestandteil der nationalen Städtebauförderung. Das Programm setzt städtebauliche Maßnahmen zur Stabilisierung und Aufwertung von Stadtteilen um (vgl. § 171 e BauGB).  Grundlagen sind die demografische Zusammensetzung und wirtschaftliche Situation der Gebietsbewohnerschaft. Die Gebiete sind gekennzeichnet durch eine hohe Konzentration sozial schwieriger Lebensbedingungen, wie Arbeitslosigkeit, strukturelle Benachteiligung am Arbeitsmarkt, Kinderarmut und Abhängigkeit von Transfereinkommen. In diesen Quartieren mit einem besonderen Entwicklungsbedarf leistet das Programm Soziale Stadt damit einen Beitrag:

  • zur Erhöhung der Wohnqualität
  • zur Erweiterung der Nutzungsvielfalt
  • zur Verbesserung der Generationengerechtigkeit und
  • zur Integration aller Bevölkerungsgruppen.

Das Förderprogramm arbeitet in Gebieten, in denen die kommunale Regelversorgung die gleichwertige Entwicklung eines Stadtteils und seiner Menschen in Bezug zur Gesamtstadt nicht mehr gewährleisten kann (Exklusionsgefahr).

Förderung durch die Europäische Union

Als ein Teilprogramm der "Zukunftsinitiative Stadtteil" wird das Berliner Quartiersmanagement aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen der Prioritätsachse "Nachhaltige Stadtentwicklung" mitfinanziert. Die „Zukunftsinitiative Stadtteil“ (ZIS) wird seit 2014 und bis 2021 als ZIS II fortgeführt. Im Vordergrund stehen die Nutzung lokaler Ressourcen und ein partizipativer Ansatz. Das Ziel: In einer ganzheitlichen Perspektive werden bestehende Projekte vor Ort, Ressourcen, Programme oder Netzwerke in die Förderung der Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf einbezogen. Diese Abstimmung bündelt die Kräfte vor Ort.
Von Anfang an haben sich das Berliner Quartiersmanagement und die EU-Strukturpolitik gegenseitig inspiriert. Der Ansatz des Quartiersmanagements entspricht dem europäischen „Acquis Urban“, mit drei Säulen für die integrierte Quartiersentwicklung:

  • eine integrierte (fachübergreifende) Gebietsentwicklung auf Grundlage eines Entwicklungskonzeptes,
  • eine partnerschaftliche Durchführung unter intensiver Beteiligung lokaler Akteure,
  • eine gebietsbezogene Konzentration auf Basis sozio-ökonomischer Indikatoren.

 

 

 

Einsatz von Finanzmitteln (Mitteleinsatz)

Das Land Berlin  übernimmt im Programm Soziale Stadt - Berliner Quartiersmanagement - die erforderlichen Kofinanzierungsmittel für die Programme des Bundes und der EU bereit. Von 1999 bis 2015 betrug der Berliner Anteil 183 Millionen Euro. In den Jahren 2000 bis 2015 stellte die EU 112 Millionen Euro aus dem "Europäischen Fonds für regionale Entwicklung" (EFRE) für die Berliner Quartiersmanagementgebiete bereit. Bis zum Jahr 2015 hat sich der Bund mit Mitteln der Städtebauförderung in Höhe von 68 Millionen Euro beteiligt.