Für starke Quartiere und eine sichere Zukunft: Die "Soziale Stadt" als Leitprogramm der Städtebauförderung

Das Programm "Soziale Stadt" muss weiterentwickelt und zum Leitprogramm der Städtebauforderung werden. Darin waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Podiumsdiskussion am 16.01.2013 in Berlin-Neukölln einig, zu der Michael Müller, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, geladen hatte. Die Erkenntnisse der Diskussionsrunde wurden in einer Resolution mit fünf Leitlinien festgehalten.

Ausgangspunkt der programmatischen Weiterentwicklung bilde "der Dreiklang von partizipativ, fachübergreifend und lokal; neben dem großen Engagement der Bürgerinnen und Bürger in den Quartiersräten sowie der Arbeit der QM-Teams vor Ort", erklärte Michael Müller, der sich damit klar zum Programm "Soziale Stadt" bekannte. Dieses Rezept stehe für den Erfolg des Berliner Quartiersmanagements.

Dem stimmten auch der Bundestagsabgeordnete Michael Groß, zuständig für das Programm "Soziale Stadt" in der SPD-Fraktion und der SPD-Vorsitzende in Berlin-Neukölln, Fritz Felgentreu, zu. Sie diskutierten mit den zahlreich anwesenden  Expertinnen und Experten sowie ehrenamtlich Engagierten aus den Quartieren.

Neben der Weiterentwicklung und einer Verbesserung der finanziellen Ausstattung des Programms "Soziale Stadt" waren auch Vorschläge zur Minderung der Miet- und Wohnraumproblematik Thema der Diskussion. Dazu zählte zum Beispiel der Gedanke einer Kappungsgrenze von maximal zehn Prozent über dem Mietspiegel bei einer Neuvermietung oder der Vorschlag, eine maximale Mieterhöhung von 15 Prozent im Laufe von vier Jahren zuzulassen.

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