Fördergrundlagen und Mitteleinsatz

Bund-Länder-Programm Sozialer Zusammenhalt

Das Förderprogramm Sozialer Zusammenhalt ist Bestandteil der nationalen Städtebauförderung. Das Programm setzt städtebauliche Maßnahmen zur Stabilisierung und Aufwertung von Stadtteilen um (vgl. § 171 e BauGB).  Grundlagen sind die demografische Zusammensetzung und wirtschaftliche Situation der Gebietsbewohnerschaft. Die Gebiete sind gekennzeichnet durch eine hohe Konzentration sozial schwieriger Lebensbedingungen, wie Arbeitslosigkeit, strukturelle Benachteiligung am Arbeitsmarkt, Kinderarmut und Abhängigkeit von Transfereinkommen. In diesen Quartieren mit einem besonderen Entwicklungsbedarf leistet das Programm Sozialer Zusammenhalt damit einen Beitrag:

  • zur Erhöhung der Wohnqualität
  • zur Erweiterung der Nutzungsvielfalt
  • zur Verbesserung der Generationengerechtigkeit und
  • zur Integration aller Bevölkerungsgruppen.

Das Förderprogramm arbeitet in Gebieten, in denen die kommunale Regelversorgung die gleichwertige Entwicklung eines Stadtteils und seiner Menschen in Bezug zur Gesamtstadt nicht mehr gewährleisten kann (Exklusionsgefahr).

Förderung durch die Europäische Union

Als ein Teilprogramm der "Zukunftsinitiative Stadtteil" wird das Berliner Quartiersmanagement aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen der Prioritätsachse "Nachhaltige Stadtentwicklung" mitfinanziert. Die „Zukunftsinitiative Stadtteil“ (ZIS) wird seit 2014 und bis 2021 als ZIS II fortgeführt. Im Vordergrund stehen die Nutzung lokaler Ressourcen und ein partizipativer Ansatz. Das Ziel: In einer ganzheitlichen Perspektive werden bestehende Projekte vor Ort, Ressourcen, Programme oder Netzwerke in die Förderung der Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf einbezogen. Diese Abstimmung bündelt die Kräfte vor Ort.
Von Anfang an haben sich das Berliner Quartiersmanagement und die EU-Strukturpolitik gegenseitig inspiriert. Der Ansatz des Quartiersmanagements entspricht dem europäischen „Acquis Urban“, mit drei Säulen für die integrierte Quartiersentwicklung:

  • eine integrierte (fachübergreifende) Gebietsentwicklung auf Grundlage eines Entwicklungskonzeptes,
  • eine partnerschaftliche Durchführung unter intensiver Beteiligung lokaler Akteure,
  • eine gebietsbezogene Konzentration auf Basis sozio-ökonomischer Indikatoren.

Förderung durch die Europäische Union beendet

In den Jahren 2000 bis 2020 sind aus dem "Europäischen Fonds für regionale Entwicklung" (EFRE) für die Berliner Quartiersmanagementgebiete 152,64 Millionen Euro geflossen. Diese EU-Förderung endete als fester Bestandteil zur Kofinanzierung von Projekten im Programm Soziale Stadt / Sozialer Zusammenhalt im Jahr 2020.

Zukünftig erfolgt im Programm Sozialer Zusammenhalt bei Bauprojekten keine pauschale EU-Förderung mehr, sondern einzelne Vorhaben können über das BiQ-Folgeprogramm Bildung im Quartier mit EU-Mitteln gefördert werden. Voraussetzung ist, dass sich die Projekte innerhalb der Kulisse der Gemeinschaftsinitiative befinden und sich aus einem Handlungskonzept für einen Handlungsraum der Kulisse der Gemeinschaftsinitiative  ableiten lassen.

Der Abstimmungsprozess zur Erarbeitung der Programmausrichtung für die Förderperiode ist derzeit mit der Europäischen Kommission und der Berliner Verwaltungsbehörde noch nicht abgeschlossen. Mehr Informationen zu einem neuen Förderprogramm finden Sie dann auf der Webseite der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen.

Einsatz von Finanzmitteln

Das Land Berlin übernahm im Programm „Sozialer Zusammenhalt“ (bis 2019 "Soziale Stadt") die erforderliche Kofinanzierung für die Mittel des Bundes und der EU. Von 1999 bis 2020 betrug der Berliner Anteil 239,13 Millionen Euro.
In den Jahren 2000 bis 2020 stellte die EU 152,64 Millionen Euro aus dem "Europäischen Fonds für regionale Entwicklung" (EFRE) für die Berliner Quartiersmanagementgebiete bereit.
Bis zum Jahr 2020 hat sich der Bund mit Mitteln der Städtebauförderung in Höhe von 117,02 Millionen Euro beteiligt. Insgesamt flossen 508,8 Millionen Euro von 1999 bis 2020 für diese Aufgabe.