Experiment für mehr lokale Demokratie

Von 2001 bis 2003 waren „Bürgerjurys“ als Pilotprojekt im Zuge des Berliner Quartiersmanagements eingerichtet worden. Die Mittel für die Quartiersfonds kamen vom bundesweiten Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Soziale Stadt“ (1999 bis 2019). Ein Vorläufer, der Schule gemacht hat. Die Mittel aus den Quartiersfonds beliefen sich im damaligen Pilotprojekt pro ausgewählten Stadtteil auf insgesamt eine Million DM („Kiez-Millionen“) – also rund 500.000 Euro. In 17 Stadtteilen, die 1999 und 2001 festgelegt wurden, richtete der Berliner Senat die Bürgerjurys ein.

Organisiert wurden die Gremien durch Quartiersmanagerinnen und -manager. Mit dem Ziel, die Bewohnerinnen und Bewohner zu aktivieren und selbst zu Akteuren der Stadtteilentwicklung zu machen, beschritt Berlin völlig neue Wege der politischen Teilhabe.

Selbst Fachleute waren sich zunächst uneins, ob das partizipative Vergabeverfahren gelingen würde. Was folgte, überraschte vor allem skeptische Stimmen. Mit Akribie, Umsicht und viel Engagement entschieden die Jurymitglieder über die Projektanträge und Ideen ihrer Nachbarinnen und Nachbarn, wie der Kiez schöner und lebenswerter wird.

Vorreiter der partizipativen Budgetplanung

Das 2003 abgeschlossene Pilotprojekt der Quartiersfonds war ein unkonventioneller und in dieser Form in Deutschland einmaliger Versuch, mehr Bürgerverantwortung zu wagen. Das Projekt bewies erfolgreich, dass Menschen vor Ort sehr wohl in der Lage und auch kompetent sind, die Probleme einer Nachbarschaft anzupacken, wenn sie von der öffentlichen Hand geeignete Unterstützung erhalten und ausreichend informiert sind. Die partizipative Budgetplanung, also die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Verwendung öffentlicher Finanzen, hat in deutschen Kommunen längst Einzug gehalten.

Erfahren Sie hier mehr über die Entstehung der Quartiersfonds. 

Quartiersrat als wichtiges Beteiligungsinstrument

Nach der ersten Evaluation der Quartiersmanagementverfahren beschloss der Senat von Berlin 2004, das Quartiersmanagement nach den Empfehlungen des Bewertungsprozesses weiterzuentwickeln und fortzusetzen.

Die durchweg positiven Noten, die die Quartiersfonds erhalten hatten, bestärkten die Verantwortlichen in der Senatsverwaltung bei der Einrichtung eines neuen Gremiums. Was zuvor in den Bürgerjurys mit Budgetverantwortung erfolgreich erprobt wurde, stellte das neue Beteiligungsinstrument „Quartiersrat“ auf eine neue Stufe.

Seit 2005 steht dieser in allen Quartiersmanagement-Gebieten für mehr Mitbestimmung im Kiez. Die Quartiersräte sind eine wichtige beratende und begleitende Stimme für die Arbeit der Quartiersmanagement-Teams.

Quartiersrätekongress: Austausch und Anerkennung

Bis 2019 lud die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen die Berliner Quartiersräte und Aktionsfondsjurys in das Abgeordnetenhaus von Berlin ein, um sich bei ihnen für die ehrenamtliche Arbeit in den Quartiersmanagement-Gebieten zu bedanken. Die Quartiersrätekongresse fanden seit 2008 einmal im Jahr statt. Durch verschiedene Formate wurde hierbei den Mitgliedern der Quartiersräte und der Aktionsfondsjury der Raum gegeben, um sich auszutauschen und über aktuelle Themen mit der Politik und Verwaltung zu diskutieren. Coronabedingt konnte diese Form der wertschätzenden Anerkennung 2020 und 2021 nicht stattfinden.

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